Kategorie: parlamentarische Anfrage

Juli/August 2021: Parlamentarische Anfragen

Andreas Statzkowski (CDU)  

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Juni 2021: Parlamentarische Anfragen

Andreas Statzkowski (CDU)

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März 2021: Parlamentarische Anfragen

Statzkowski, Andreas (CDU) 24. März     Moritz, Harald (GRÜNE)

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Februar 2021: Parlamentarische Anfragen

Tino Schopf (SPD)

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Nov 2020: 62. Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss, des Abgeordnetenhauses am 04.11.2020

Die Planung für das AD Funkturm stand wieder auf der Tagesordung, und DEGES hat neue Folien gezeigt – leider immer noch ohne zusätzliche Anschlüsse. Aufzeichnung der Ausschusssitzung Zur Aufzeichnung (startet gleich bei 00:40:14, das Statement von Adam/DEGES  beginnt bei 00:51:22):   Presseecho dazu Berliner Morgenpost

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Oktober 2020: Parlamentarische Anfragen

Tino Schopf (SPD) Die Antwort enthält wesentliche Präzesierungen zur ->Parlamenarischen Anfrage 18/23992, Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) (I)  Stadtverträglicher Tunnel statt zwei Brückenbauwerke über Charlottenburg? vom Juli 2020. Hier findet sich auch endlich die Liste des Bauzustandes der Brücken im Umkreis des Autobahndreieck Funkturms – d.h. die ursprüngliche Begründung für die Notwendigkeit des Umbaus:

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September 2020: Parlamentarische Anfragen

Nicole Ludwig (GRÜNE)   Die Antworten der Verkehrsverwaltung sind so nicht nachvollziehbar: In den Verkehrssimulationen, die DEGES veröffentlicht hat, wird eine täglicher Mittelwert, der über alle Tage des Jahres berechnet wurde, benutzt. Separate Simualtionen, die die spezielle Situation während der Messetage berücksichtigt, wurden bisher nicht veröffentlicht. Gemäß der Zahlen, die DEGES bei der Vorstellung der …

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Juli 2020: Parlamentarische Anfragen

Anfrage im Bundestag, Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Gelbhaar, Lisa Paus,Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der FraktionBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Juni 2020: Parlamentarische Anfragen

Andreas Statzkowski (CDU) Schopf, Tino (SPD) Kommentar: aus den DEGES-Simulationen wurde sichtbar, dass sich der Umbau bis zur Preußenallee auswirkt. Hier sollten wir das berücksichtigte Simulationgebiet nochmal hinterfragen. die Angaben, die I. Streese zur Nutzung der Autobahnmessstellen macht, kann ich so nicht nachvollziehen.  die Aussagen, die I. Streese zur Sanierungsbedürftigkeit der Brücken macht, entspricht nicht …

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April 2020: Parlamentarische Anfragen

Marcel Luthe (FDP) Der Teil 1 dieser Frage (->Drucksache 18 / 22 811) wurde im März beantwortet und bezieht sich ausschließlich auf die bauliche Einordnung des Güterbahnhofs.

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