Antrag an das Abgeordnetenhaus: Umbau des Autobahndreiecks Funkturm stadtverträglich gestalten!

Ursprünglich von der CDU im letzten Jahr formuliert und als Drucksache 18/2720 auf den Weg gebracht, fasst die Bedenken der Stadtgesellschaft gegen den aktuellen Umbauplan sehr gut zusammen.  Auch wenn  sein Weg durch die Ausschüsse des Abgeordnetenhaus lang, wurde er

am 2. September 21 im Abgeordnetenhaus

angenommen. Zur verabschiedeten Fassung:

 

Der Weg dort hin

Ursprünglich eingebracht wurde er von der CDU am 9.12.2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung. Am 12.8.21 stand er dann auf der Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Dort wurde er durch einen weitergehenden Antrag der Regierungsfraktionen ersetzt.

Nächster Schritt war der Hauptausschuss am 25.August und schliesslich die Abstimmung im Parlament am 2. September. Jetzt ist er eine inhaltlich bindende Anforderung an den nächsten Berliner Senat.

9.12.2020: Ausschuss für Stadtentwicklung

Als Vorgang 0269 wurde der Antrag am 9.12.2020 diskutiert und beschlossen. Die Unterlagen zu dieser Diskussion, incl. des damaligen Textes finden sich unter diesem Link:

 

12.8.21: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Vor der Ausschußsitzung haben wir in einer Pressemitteilung auf die Wichtigkeit dieser Beratung verwiesen:

Im Ausschuss UVK läuft die Diskussion als Vorgang 344. Dort wurde der ursprüngliche Antrag der CDU ersetzt durch einen ergänzten Antrag der Regierungskoalition und mit den Stimmen von CDU und Regierungskoalition verabschiedet. Zu Dokumentation dieses Vorgangs:

Die Live-Aufzeichnung der Sitzung findet sich im Youtube-Kanal des Abgeordnetenhauses:

Der ursprüngliche Antrag wurde ersetzt, scheint aber weiter als Drucksache 18/2720 zu laufen. Der Übersichtlichkeit halber haben wir den ursprünglichen Antrag und seinen Ersetzungsantrag miteinander verglichen:

Über den Antrag und die Ausschusssitzung haben Tagesspiegel und Berliner Morgenpost berichtet:

 

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